Bund beschließt Lohnkostenzuschüsse für Langzeitarbeitslose

Bund beschließt Lohnkostenzuschüsse für Langzeitarbeitslose

by ina

Der Bund schafft einen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt mit Unterstützungs- und Betreuungsangeboten für Langzeitarbeitslose und setzt dafür vier Milliarden Euro ein. Das Kabinett hat das entsprechende „Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose“ im Sommer auf den Weg gebracht. Damit werden ab Anfang kommenden Jahres neue Lohnkostenzuschüsse für Arbeitgeber eingeführt.

Mit Lohnkostenzuschüssen die Teilhabe am regulären Arbeitsmarkt fördern

„Die Lage am Arbeitsmarkt ist so gut wie schon lange nicht mehr. Allerdings profitieren nicht alle davon. Insbesondere diejenigen, die schon lange vergeblich nach Arbeit suchen, haben ohne Unterstützung absehbar keine realistische Chance auf einen regulären Arbeitsplatz. Ihnen wird das Teilhabechancengesetz eine neue Perspektive eröffnen und den Weg in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ebnen“, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil nach dem Kabinettsbeschluss.

Unterschiedlich hohe Lohnkostenzuschüsse möglich

Für sehr arbeitsmarktferne Menschen wird das neue Instrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ eingeführt. Es richtet sich an Personen, die für mindestens sieben Jahre in den letzten acht Jahren Arbeitslosengeld II bezogen haben und in dieser Zeit nicht oder nur kurz selbstständig oder abhängig beschäftigt waren. Ihre Chancen am Arbeitsmarkt werden unter anderem durch einen Zuschuss zum Arbeitsentgelt erhöht: In den ersten beiden Jahren erhalten Arbeitgeber einen Zuschuss von 100 Prozent zum Mindestlohn. In jedem weiteren Jahr sinkt der Zuschuss um 10 Prozentpunkte, maximal läuft die Förderung über fünf Jahre.

Außerdem setzt der Bund darauf, Langzeitarbeitslosigkeit von vornherein zu verhindern (“Eingliederung von Langzeitarbeitslosen”).  Dabei wird die Eingliederung in den Arbeitsmarkt von Leistungsberechtigten, die seit mindestens zwei Jahren arbeitslos sind, unterstützt. Arbeitgeber erhalten Zuschüsse zum Arbeitsentgelt über 24 Monate: 75 Prozent im ersten Jahr und 50 Prozent des regelmäßig gezahlten Arbeitsentgelts im zweiten Jahr.

Arbeitgeber verpflichten sich 6 Monate zur Weiterbeschäftigung

Der Staat fördert sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse bei allen Arbeitgebern, damit die Integration Arbeitsloser in den allgemeinen Arbeitsmarkt besser gelingt. Arbeitgeber sind verpflichtet, den Arbeitnehmer, für dessen Einstellung sie Lohnzuschüsse erhalten haben, mindestens sechs Monate lang nach dem Ende der Förderung weiter zu beschäftigen.